Sitzung: 21.11.2022 GR/321/2022
Der Vorsitzende informiert gemäß der Anfrage von GR U. Kräußlich aus der letzten Sitzung über den Sachstand bezüglich der Förderprojekte „Boden:ständig“ und „Ländliches Kernwegenetz“ wie folgt:
Hochwasserschutz
In den letzten Wochen und Monaten wurden zusammen
mit Herrn Spaderna (Amt für ländliche Entwicklung) alle vom Hochwasser in den
letzten Jahren betroffenen Bereiche vor Ort begutachtet. Bei den Terminen waren
auch Vertreter der jeweiligen Flurbereinigungen anwesend (in Neundorf Thomas
Kunzelmann). Nach den Begehungen kam es am 19.10.2022 zu einer großen
Besprechung mit ALE (Herr Deglmann) und Herr Spaderna sowie Vertretern der
Flurbereinigung und Verwaltung. Zur Aufnahme ins Förderprogramm wurde nun fast
der gesamte Gemeindebereich, welcher von Hochwasserereignissen besonders
betroffen war, berücksichtigt (Weitramsdorf bis Neundorf / Weidach und
Vogelherd ausgenommen). Die Anträge hierfür werden aktuell bearbeitet.
Es ging neben dem Wasserrückhalt u.a. auch um
die Sanierung zweier Kernwege.
Bei der Sanierung der Kernwege könnten sich die
ersten Maßnahmen bis 2025 hinauszögern. Hier wäre laut ALE die Sanierung des
ersten Weges 2025 denkbar, der zweite dann evtl. 2026. Die Förderung von bis zu
90% bei den Boden:ständig-Maßnahmen steht im Zusammenhang mit der Sanierung der
Kernwege, was bedeutet, dass bei voller Förderung auch hier erst 2025 mit der
Umsetzung begonnen werden könnte. Es ist aber möglich, kleinere Maßnahmen
vorzuziehen, welche dann evtl. auch gefördert werden können, allerdings nicht
in diesem hohen Umfang.
Ebenfalls wurden bereits Förderanträge Sturzflut und Hochwasser beim WWA
eingereicht.
GR U. Kräußlich fragt nach, ob er es richtig sieht, dass die ersten Maßnahmen im Projekt Boden:ständig erst im Jahr 2025 realisiert werden können. Der Vorsitzende antwortet, dass diese Aussage grundsätzlich richtig ist. Allerdings können kleine Einzelmaßnahmen auch bereits vorher realisiert werden. Für solche Einzelmaßnahmen im Vorfeld wird der Gemeinde allerdings eine geringere Förderung gewährt werden. Derzeit wird vom ALE ein Ingenieurbüro gesucht, welches dann das Gemeindegebiet bearbeiten und Maßnahmenvorschläge machen wird.
GR Treubert fragt nach, ob im Fördergebiet auch die Äcker, Wiesen und Wälder enthalten sind. Der Vorsitzende antwortet, dass dies der Fall ist. Ziel des Projektes ist es, das Wasser gerade außerorts zurückzuhalten, sodass innerorts möglichst keine Schäden entstehen.